Stellungnahme meiner Kanzlei zu: Ermittlungen gegen LOVOO GmbH | Razzia bei LOVOO in Dresden

11. Juni 2016

Nach reiflicher Überlegung und Diskussion im Kreise der in das Mandat involvierten Kollegen, habe ich mich entschlossen, das Mandat für die Geschäftsführer der LOVOO GmbH mit sofortiger Wirkung niederzulegen.

Rechtsanwalt Frank Hannig am Landgericht Leipzig

Das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant ist ein sehr sensibles Gleichgewicht, welches in Kommunikation, Strategie und Taktik gleich klingen muss. Eine Störung dieses Gleichklanges erschwert die erfolgreiche Verteidigung nachhaltig. Eine solche Art der Verteidigung ist aber nicht im Interesse des betroffenen Mandanten. Der Erfolg einer Verteidigung hängt von der Umsetzung strategischer Ziele ab, erzielen Anwalt und Mandant hierüber keine Einigkeit, ist der Erfolg der Verteidigung gefährdet.

Ich werde die Bearbeitung der Angelegenheit somit nicht fortsetzen und bitte unter Verweis auf das gesetzlich geschützte Mandatsgeheimnis um Verständnis, dass ich selbstverständlich keinerlei Anfragen zu dieser Angelegenheit beantworten werde.

 

Immer für Sie da! Strafverteidiger Frank Hannig

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Unschuldsvermutung: Fehlanzeige!

8. Juni 2016

Manchmal dreht sich das Karussel so schnell, daß man Mühe hat, den Überblick zu behalten:

Ich wollte gerade auf dem Stuhl bei meiner Lieblingszahnärztin Sturm in der QF- Passage Platz nehmen, hatte kaum geschlafen- weil ich, zugegebenermaßen, irrsinnige Angst vorm Zahnarzt habe. Da klingelte plötzlich das Telefon, binnen 10 min 10 Anrufe. Der erste übrigens von der Presse!

Rechtsanwalt Frank Hannig spezialisiert auf Vertragsrecht

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Die Not mit der Notwehr

2. Mai 2016

Ein Jäger erschießt nachts um zwei Uhr in seinem Wohnzimmer einen bewaffneten Einbrecher. Noch vor zehn Jahren wäre das allenfalls der Lokalpresse einen Eintrag wertgewesen. Heute diskutiert eine ganze Nation, ob der Jäger das durfte. Dabei ist die Antwort ganz einfach: Sie steht im Gesetz! 

Strafverteidiger Frank Hannig ist in Berufung zur Strafsache gegangen.

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Der Rechtsanwalt – unabhängiges Organ der Rechtspflege!

10. Oktober 2015

Rechtsstaat adé?

Anwalt in eigener Sache

„Der Anwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“, sagt unsere Berufsordnung, ein Bundesgesetz. Der Anwalt leistet einen Eid auf die Verfassung und hat die Pflicht, nach bestem Wissen und Gewissen fremde Rechtsangelegenheiten zu besorgen. Die Betonung liegt auf „fremde“.

Es ist die Aufgabe der Rechtsanwälte, das Funktionieren des Rechtsstaates zu sichern, ohne Ansehung der Person, des Geschlechts, der Hautfarbe, der politischen Ansichten, der Religion…

Strafverteidiger Frank Hannig ist in Berufung zur Strafsache gegangen. Der Rechtsanwalt – unabhängiges Organ der Rechtspflege! weiterlesen

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Pressemitteilung: Brandanschlag auf die 89 Grundschule Dresden-Prohlis

7. Oktober 2015

Als Beauftragter Rechtsanwalt der Bürgerinitiative der 89. Grundschule Dresden wurde ich von meiner Mandantschaft gebeten, eine weitere Pressemitteilung zu der weiteren Entwicklung vor Ort in Dresden abzugeben:

„Wir als Bürgerinitiative und als Eltern von Grundschülern im Ausweichquartier der 89. Grundschule Dresden haben soeben mit Schrecken und Abscheu davon erfahren, dass auf das Gebäude der Schule unserer Kinder in der letzten Nacht bereits ein Brandanschlag verübt worden ist. Pressemitteilung: Brandanschlag auf die 89 Grundschule Dresden-Prohlis weiterlesen

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Pressemitteilung: Bürgerinitiative 89. Grundschule Dresden



Sehr geehrte Damen und Herren,

ordnungsgemäße Bevollmächtigung anwaltlich versichernd teile ich mit, dass mich die Bürgerinitiative 89. Grundschule Dresden beauftragt hat, in ihrem Namen folgende Pressemitteilung zu veröffentlichen:

Grundschul- Kinder bleiben zu Hause

„Heute, am 6.Oktober 2015 haben wir, engagierte Eltern von Grundschülern der 89. Grundschule in Dresden eine Bürgerinitiative vor dem Hintergrund der bevorstehenden Errichtung einer Flüchtlings- Notunterkunft in den Räumen der Grundschule unserer Kinder gegründet.

Rechtsanwalt Frank Hannig am Landgericht Leipzig

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Das hässlichste Gericht der Welt

1. September 2015

Termin am Landesarbeitsgericht Chemnitz

 

Eigentlich hatte ich gar keinen Gerichtstermin. Entspanntes Frühstück, dann ins Büro, Schreibkram erledigen und zeitig nach Hause, die letzten Sommerstunden genießen. Da klingelte allerdings das Telefon dazwischen. Meine Mitarbeiter ganz aufgeregt: „Chef, Riesen- Problem: Mandant Meyer hat vergessen, uns eine rechtzeitig Klage zu schicken.“ Ich war noch ganz entspannt und entgegnete launig: „Das passiert ihm ja nicht das erstmal, legen Sie es mir auf den Schreibtisch.“ „Nein, nein… Richtig vergessen. Berufung zum Landesarbeitsgericht Chemnitz. Meyers Firma ist Beklagter und Termin ist in einer Stunde.“ Nun gut, das reduzierte umgehend das Frühstücksvergnügen ganz erheblich. Wie kann den sowas passieren, frage ich mich immer wieder. Ich werde schon panisch, wenn ich mal eine Mahnung von 1und1- Internet bekomme, weil ich die blöden Email- Rechnungen immer als Werbemails betrachte und offensichtlich ignoriere. Aber wie kann ich denn eine Berufungsschrift übersehen, die kommt ja immerhin per Einschreiben in einem großen dicken gelben Umschlag! Und dann kommt ja auch noch die Ladung zum Termin in einem dicken gelben Umschlag. Zu dem Termin übrigens, der in nunmehr 55 Minuten am Landesarbeitsgericht Chemnitz beginnt…

Sächsisches Landesarbeitsgericht Chemnitz
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Wo sitzt der Hamster?

12. August 2015

Zuständigkeitsfragen im Zivilrecht

 

Team- Meeting im Büro. Einer der Fälle entwickelt sich zum Highlight des Tages:

Eine Event- und Konzertagentur organisiert große Parties und Konzerte. Die wird verklagt. Von einer bekannten Band. Nenne ich Sie mal „Modern Walking“- natürlich nicht der echte Name! Das Mandantengeheimnis verbietet es selbstverständlich ins Detail zu gehen. Aber „Modern Walking“ jedenfalls verklagt einen Party- Veranstalter in einer ostdeutschen Großstadt. Die Plakate wären falsch gewesen, der Name falsch geschrieben, der Werbeauftritt war nicht vertragsgemäß. Kurzum, meine Mandanten sollen viel Geld als Vertragsstrafe bezahlen.

Zivilrecht Hamster Fall Rechtsanwalt Hannig

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Strafverteidiger Notdienst Dresden (Teil 2)

7. August 2015

Fortsetzung Strafverteidiger Notdienst (Teil 1)

… wieder klingelt das Notruftelefon. Ein junger Mann berichtet aufgeregt, dass Herr XY verhaftet wurde und dringend einen Anwalt in Dresden braucht. Ich versuche zu beruhigen, wie heißt der Mann, warum ruft er nicht selbst an? Das weiß mein Anrufer nicht so genau. Er sei ein Freund, man habe den verhaftet, „wegen geklauten Fahrrad oder so…“. Ich frage nach: „Wegen eines geklauten Fahrrades? Wirklich?“ „Na ja,“ sagt der Anrufer, „vielleicht wegen Drogen auch, Crystal und so.“ Ich frage nach seinem Namen. Stille. Der Anrufer atmet laut ins Telefon, schweigt, legt auf.

Strafverteidiger Notruf Sachen Dresden

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Strafverteidiger Notdienst Dresden (Teil1)

5. August 2015

schlaflose Nacht – Keinem geholfen

Der Strafverteidigerverein Sachsen/ Sachsen- Anhalt hat etwas geniales eingerichtet: Einen Notdienst. Rund um die Uhr ist ein erfahrener Strafverteidiger telefonisch erreichbar. Die Telefonnummer (0172 7955559) steht im Internet und ist vor allem bei allen Dresdner Gerichten und Polizei- oder Zoll- Dienststellen vermerkt. Wenn also jemand ein Problem hat und dringend einen Anwalt braucht aber wegen der Nachtzeit oder am Sonn- oder Feiertag keinen Rechtsrat bekommen kann: Hier gibt es Rat. Die Verteidiger, die hier ans  Telefon gehen wechseln sich mit dem Notdienst ab und haben alle Ahnung, jeder ist erfahren und clever.

Rechtsanwalt Frank Hannig, Ihr Fachanwalt für Strafrecht.

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Strafrecht: Zur falschen Zeit am falschen Ort (Teil 3)

29. Juli 2015

Fortsetzung „Gefährliche Körperverletzung am Landgericht Leipzig.“

Es gibt tatsächlich einen dritten Verhandlungstag. Aber wie gesagt. Der Richter hatte nicht den „A… in der Hose“ den Freispruch zu verkünden, also weiter: Weitere drei Zeugen. Eine Zeugin war die typische „Hausmeisterin“. Sie stand auf dem Balkon, hatte alles gesehen, konnte sich an alles erinnern… war aber nicht sonderlich sympathisch. „Die jungen Leute kenne ich ja alle… den Angeklagten ja auch… die lungern da immer rum… das war ja schrecklich an diesem Abend…“ Aber dann sagt Sie auch, dass sie den Angeklagten genau gesehen hätte, abseits der Schlägerei, die ganze Zeit… das hätte sie doch der Polizei schon an dem betreffenden Abend gesagt, aber die wollten nicht einmal ihren Namen aufschreiben, geschweige denn ihre Aussage.

Freispruch am Landgericht Leipzig
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Strafrecht: Zur falschen Zeit am falschen Ort (Teil 2)

27. Juli 2015

Fortsetzung „Strafsachen sind machmal wahre Wundertüten.“

…. zweiter Verhandlungstag am Landgericht Leipzig. Die Berufungssache geht weiter. Gefährliche Körperverletzung wird dem Mandanten vorgeworfen aber so richtig will sich das Bild nicht scharf stellen lassen. Die nächsten acht Zeugen werden befragt und analysiert und teilweise auseinander genommen. Allerdings wird das Bild immer skurriler: Die Freunde des zusammen geschlagenen Opfers sagen aus, dass das spätere Opfer den Streit selbst begonnen habe, mit ausgestrecktem Fuss in eine Gruppe Jugendlicher gesprungen sei. „Wir haben uns alle gefragt, warum der das macht, völlig bekloppt.“, sagt der Zeuge. Der Staatsanwalt, der ohnehin die ganze Zeit eher geschlafen zu haben schien, wurde wach… Viele Fragen von ihm und vom Richter: Wie sprang das Opfer, wo stand das Opfer, wie standen die Anderen… Aber dann erst die Frage vom Verteidiger: Wo stand denn der Angeklagte? „Neben mir“, sagt der eine Zeuge. „Hinter mir“ sagt der andere Zeuge. „Auf jeden Fall nicht in der Gruppe, die das Opfer verprügelt hat.“ sagen beide. Warum sie das nicht beim Amtsgericht oder der Polizei gesagt hätten, interessiert mich. „Hat keiner gefragt“ sagen die Zeugen.

Strafrecht: Strafverteidiger Frank Hannig am Landgericht Leipzig

Noch mehr Zeugen, noch mehr Fragen aber so langsam ist für mich klar, wie es wirklich war: Strafrecht: Zur falschen Zeit am falschen Ort (Teil 2) weiterlesen

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Strafrecht: Zur falschen Zeit am falschen Ort (Teil 1)

24. Juli 2015

Strafsachen sind manchmal wahre Wundertüten. Das was am Ende herauskommt, war am Anfang nicht einmal zu erahnen. Dritter Verhandlungstag am Landgericht Leipzig, Berufungskammer in öffentlicher Verhandlung:

Der Angeklagte hat in den drei Tagen keine drei Sätze gesagt, er ist jung und klein, fast schmächtig, wirkt nett, hat keinen Berufsabschluss vorzuweisen und sagt schüchtern, dass es ihm schwerfällt, Worte zu finden vor vielen Leuten. In erster Instanz hat ihn das Amtsgericht verurteilt wegen gefährlicher Körperverletzung: Ein Mann wurde von einer Gruppe Jugendlicher brutal zusammengeschlagen, erlitt schwerste Kopfverletzungen, trug Narben und Schmerzen davon. 9 Monate Freiheitsstrafe sagt das Amtsgericht.

Strafverteidiger Frank Hannig ist in Berufung zur Strafsache gegangen.

„Ich war das nicht“ sagt mein Mandant bei unserem ersten Treffen ganz leise und schaut zu Boden. „Das waren andere Männer, die kennt aber keiner von meinen Freunden.“ „Und wieso sagt Ihr das nicht der Polizei oder dem Gericht?“ fragte ich sofort. „Die glauben uns nicht, die haben das auch nicht aufgeschrieben…“ Strafrecht: Zur falschen Zeit am falschen Ort (Teil 1) weiterlesen

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Hightech-Blitzer schlägt Anwalt

17. Juli 2015

Heute am Amtsgericht Dresden

Verteidiger gegen Hightech-Blitzer LEIVTEC XV3

Die Verhandlung heute war nicht ein großes Problem. Es war von vorherein klar, dass der ermittelte Fahrer auch tatsächlich im Auto gesessen hatte. Die Polizeibeamten hatten ihn nach der Messung bereits herausgeholt, um seine Personalien festzustellen. Aber: Der Tatort ist für alle Dresdner spannend. Der Blitzer stand auf der Bergstraße von der Autobahn A17 kommend stadteinwärts, direkt hinter dem sogenannten „Kaitzer Loch“ hier erwischt es jeden Tag mindestens 100 Autofahrer, die diese Stelle nicht kennen oder nicht rechtzeitig daran denken.

Foto: LIFETEC, in B/W bearbeitet.
Foto: LEIVTEC, in B/W bearbeitet.

Das Ziel der Verteidigung diesmal: Hightech-Blitzer schlägt Anwalt weiterlesen

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Renn-Maschine gegen Blitzer-Marathon

11. Juli 2015

Dieter „Maschine“ Birr von den Puhdys war zwar ein prominentes Opfer der aktuellen Rechtslage (Bild berichtete am 10.06.2015) aber bei weitem nicht das einzige:

Fahrverbot bei 26 km/h Überschreitung?

Tatsächlich: wenn innerhalb eines Jahres die Geschwindigkeit erneut um mehr als 26 km/h überschritten wird und ein Blitzer das dokumentiert heißt es „laufen“! Der Bußgeldkatalog sieht das so vor. Das Gemeine: es ist eine sogenannte „Regelfolge“, d.h. Die Behörde hat keinen Ermessensspielraum, das Fahrverbot kommt auf jeden Fall.

Geblitzt mit 26km/h zu viel, kann der Führerschein weg sein.

Einzige Chance für den erfahrenen und cleveren Strafverteidiger: Aussergewöhnliche Umstände müssen die Verhängung des Fahrverbotes „ausnahmsweise“ unangemessne erscheinen lassen. Hier ist Kreativität und Phantasie und die Kenntnis vieler älterer Urteile gefragt! Mit einfachen Argumenten werden sich die Richter und Staatsanwälte nicht beeindrucken lassen, schwere Geschütze müssen her! Manchmal muss dann auch die zarte Künstlerseele des 70jährigen Rock- Stars herhalten. Der Zweck heiligt (manchmal eben doch) die Mittel.

Der Preis für den Wegfall des Fahrverbotes ist aber in der Regel die Verdoppelung des Bußgeldes. Und die Anwalts- und Gerichtskosten (normalerweise Runde 1000 Euro) kommen auch noch dazu. Was hier hilft? Langsam fahren oder eine gute Rechtsschutzversicherung!

 

Immer für Sie da! Rechtsanwalt Hannig (Dresden)

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„Richter, Halt die Fresse!“

8. Juli 2015

Prozesse gibt’s… zum Kopfschütteln. Für eine Kollegin übernehme ich einen Scheidungstermin an einem kleinen Gericht im thüringischen Hinterland. Alles ganz einfach sagt, die Kollegin. Wir haben den Scheidungsantrag schriftlich gestellt. Der Exmann hat nichts dagegen. Das geht schnell…

Von wegen!

Erste Überraschung: Meine gar nicht mal so junge Mandantin begrüßt mich keifend und schreiend mit den Worten: „Anwalt, jetzt mache mal was dagegen, der Lustmolch glotzt mir schon wieder auf den Hintern!“ Das Lachen blieb mir im Halse stecken, als ich merkte, dass das ihr Ernst war. „Der Lustmolch“ war ein kleiner Mann in viel zu großem Sonntagsanzug, der vor Scham nicht wußte, wo er hingucken sollte. Und gleich kam die nächste Attacke: „Jetzt tust Du wieder so, als wäre nüscht gewesen! Sag dem Anwalt ruhig, dass Du mir auf den Hintern glotzt!“

Die andere Scheidung: Richter halt die Fresse
Foto: Flickr Benutzer hang-in-there License CC BY 2.0, in B/W bearbeitet.

 

Die Anwältin der Gegenseite lächelt resigniert, „das geht schon eine ganze Weile so“, sagt sie. Und dann fragt sie, warum die Ehefrau einen Scheidungsantrag gestellt hätte. Ich bin erstaunt, „Warum denn nicht?“

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Pflichtverteidigung für Drogenschmuggler

6. Juli 2015

Nur für Erwachsene! Was viele nicht wissen: Wir Anwälte können uns unsere Mandanten nicht immer aussuchen. Wir sind unabhängige Organe der Rechtspflege und müssen einen Eid auf das Grundgesetz leisten. Manchmal bekommen wir vom Staat den Auftrag, einen Fall als Pflichtverteidiger zu übernehmen. Dann müssen wir nach bestem Wissen unserem Pflicht- Mandanten in seinem Prozess helfen. Egal ob wir das mögen oder nicht…

So bin ich zum Ü- Ei- Fall gekommen.

Ein Drogenabhängiger junger Mann brauchte Geld. Das ist nicht sonderlich spektakulär und würde ja zunächst auch die Justiz nicht interessieren. Mein Mandant jedoch entschloss sich, in Tschechien 30 Gramm Crystal zu kaufen und in Dresden auf der Prager Straße weiter zu verkaufen. Wie man auf den Asia- Märkten entlang der tschechisch- deutschen Grenze an Drogen kommen könnte, hätte er im Fernsehen gesehen.

Ü-Ei mit Crystal gefüllt Pflichtverteidigung für Drogenschmuggler weiterlesen

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Unterwegs im Auftrag von Peter Escher

5. Juli 2015

Peter Escher ist der bekannteste Ratgeber und Helfer im deutschen Fernsehen.

Zumindest in Mitteldeutschland kennt fast jeder seinen Namen. Und täglich bekommt Peter Escher Hilferufe von verzweifelten Menschen, die nicht weiter wissen, die Rat und Hilfe brauchen. Mit einem Team von Experten versucht der TV- Star allen Hilfe- Suchenden zu helfen. Also war ich unterwegs: Peter Escher hat mich losgeschickt um einer Familie im Erzgebirge zu helfen:

Die Eheleute leben in ihrem eigenen kleinen Häuschen, dass der Großvater in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts gebaut hat. Vier Kinder gehören zur Familie, zwei davon sind über 18 aber immer noch in Berufsausbildung. Der Vater krank, die Mutter seit vielen Jahren arbeitslos. Das Geld reicht nicht hinten und nicht vorne aber die Familie ist stolz und will kämpfen. Die Kinder bewerben sich immer wieder um Aushilfsjobs, der große Sohn versucht einen Ausbildungsplatz zu finden, der Vater kämpft um Krankengeld und weiß nicht wie er das Häuschen erhalten soll… Es nutzt alles nichts:

Die Kreditraten für einen kleinen Umbau vor 10 Jahren können nicht mehr bezahlt werden. Die Bank kündigt das Darlehen.

Die Zwangsversteigerung steht bevor.

Frank Hannig hilft im Auftrag von  Peter Escher

In Ihrer Not wendet sich die Familie an den Fernsehstar.

Unsere Rechtsanwälte recherchieren im Auftrag von Peter Escher. Warum hat die Familie keine Hilfe? Wieso hilft das Jobcenter nicht? Was ist mit der Krankenkasse los? Wir entschließen uns, nicht den „Rechtsweg“ zu beschreiten und mit Anwaltsbriefen, Klagen und Widersprüchen zu arbeiten. Stattdessen bitten wir das Jobcenter um Hilfe: Was ist hier schief gegangen? Warum sitzt die sechsköpfige Familie ohne Einkommen zu Hause und weiß nicht mehr aus noch ein?

Vorgestern nun der Termin vor Ort mit dem Jobcenter. Und siehe da: Manchmal ist der nette und konstruktive Weg der bessere! Das Jobcenter hat den Fall recherchiert und alle Möglichkeiten für die Mandanten ausgelotet. Hilfe ist möglich! Die Mandanten haben bisher häufig Formulare falsch ausgefüllt, Fragen falsch verstanden, sich schlicht verirrt im Dschungel der Vorschriften, Regeln, Ansprüche und Fragebögen…

Aber nun springt das Jobcenter ein! Für die letzten Monate gibt es eine Nachzahlung! Die Mandanten sind überglücklich. Peter Escher wird kommen und einen Film über diesen Fall drehen, Die Mitarbeiter des Jobcenters sind stolz, dass sie so unbürokratisch helfen konnten. Und meine Kanzlei? Wir sprechen nun mit der Bank: Es muss doch möglich sein, die Zwangsversteigerung des kleinen Häuschens zu verhindern! Das Jobcenter würde Mietzuschüsse zahlen, die Mandanten wenden auf, was sie nur können…

Ich bin gespannt. Der Banktermin ist in einigen Wochen! Fortsetzung folgt…

Immer für Sie da – Rechtsanwalt Hannig, Dresden

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Hightech-Blitzer: Mit Perücke im Glücke…

25. Juni 2015

Schon wieder Strassenverkehr: Diesmal in Thüringen.

BMW M5 (Der kann ja gar nicht langsam fahren). Es ging nur um eine simple Geschwindigkeitsüberschreitung von 28 km/h. Aber das Punktekonto in Flensberg war schon fast voll! Eigentlich war ich mir sicher, heute zu verlieren und ich wollte das auch ganz ehrlich in den Blog stellen.

Und dann:
Der Mandant: Erfolgreicher Geschäftsführer. Der Blitzer: neueste Hightech. Das Beweisfoto: Top- Qualität.Was nun?
Nur der scherzhafte telefonische Tip an den Mandanten: Verwuscheln Sie sich ein bisschen die Haare, damit Sie nicht so leicht zu identifizieren sind.

Amtsgericht in Thüringen Hightech-Blitzer

Und dann:
Der Klient sieht völlig anders aus, als auf dem Blitzerfoto?! Ist das eine Perücke? Eine neue coole Frisur? Sind das Kontaktlinsen? Wo ist denn die Brille vom Blitzerfoto? Ach so, der Klient hat auch noch einen Bruder?… Da war Sie- die Strafverteidiger- Strategie: Der Klient sagt gar nichts! Der Verteidiger bestreitet die Fahrer- Eigenschaft vehement… und sagt sonst (fast) gar nichts.

Und siehe da: Der Richter hat Zweifel an der Identität des Fahrers.
Ha! Unglaublich aber wirklich wahr. Ich gebe zu, diesen Erfolg hätte ich nicht erwartet. Der richtige Draht zum Richter spielt sicher eine Rolle und natürlich die Kenntnis der einschlägigen Urteile… Aber so wie heute: Manchmal eben vor allem das nötige Quentchen Glück.

Freispruch!

Und danach lacht mich der Mandant an: Was eine Frisur so ausmacht, oder? Egal. Zur Belohnung gabs ein neues Apple Macbook für den Verteidiger, also ab sofort noch mehr Postings im Blog. Der coolen Frisur (oder wars eine Perücke?) sei Dank.

Immer für Sie da – Rechtsanwalt Hannig, Dresden

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Der perfekte Kompromiss

17. Juni 2015

Manchmal ist ein Kompromiss ein Sieg – Wenn es um Blitzer geht.

Heute in Hessen am Amtsgericht Friedberg. Um 5.00 losgefahren und schön aufgepasst auf der Autobahn, dass ich nicht selbst geblitzt werde.

Am Amtsgericht dann das Problem: der Mandant wurde an zwei Tagen hintereinander geblitzt. „Schwarzblitzer“– man sieht also den Blitz nicht! Was nun? Da der Arme zwischenzeitlich noch ein drittes Mal an anderer Stelle erwischt wurde, geht es mittlerweile um einiges. Die technischen Einzelheiten sind geklärt, da ist kein Haar in der Suppe zu finden.

Kompromiss bei Schwarzblitzer in Hessen

Ich bestreite die Täterschaft. Mein Mandant war es also nicht, sage ich. Problem: Die Fotos sind ziemlich gut und die Polizei hat zu allem Überfluss vergrößerte Abzüge in Hochglanz dabei! Sieht besser aus als das Cover der „Vogue“. Was nun? Wir legen Fotos vom Bruder vor… Vom Vater… Mandant mit Bart, Bruder ohne Bart… Das halbe Familienalbum. Die Richterin, etwas älter, sehr erfahren, sehr cool, will keinen Gutachter holen, sie könne den Mandanten selbst identifizieren sagt sie, zumindest auf dem einen Foto. Sie hätte gute Augen sagt sie und zwinkert. Sie zwinkert? War das eine „Goldene Brücke“? Ich schlage eine „Absprache“ vor aus Prozessökonomie- Erwägungen… Für die Tat mit dem „guten Foto“ schlage ich ein Geständnis vor: Einspruchsrücknahme, der Mandant bekommt einen Punkt (27 km/h zu schnell).

Für die andere Tat (Fahrverbot 42 km/h zu schnell) gibt’s eine Verfahrenseinstellung… Das könnte ja doch der Bruder gewesen sein? Na vielleicht- ich sag mal lieber nichts dazu. Familien- Foto- Alben wieder eingepackt. Fahrverbot weg! Ziel erreicht, Mandant zufrieden, der Weg nach Hessen hat sich gelohnt…

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Abmahn- Anwälte im Aufwind

16. Juni 2015

Schlechte Nachrichten gibt es vom Bundesgerichtshof (BGH):

In drei Grundsatzentscheidungen stärkt unser höchstes ziviles Gericht die Rechte der Musikindustrie und der Abmahnung- Anwälte. Grundsätzlich bleibt es nämlich dabei, dass die Inhaber von Anschlüssen von denen File- Sharing betrieben wird selbst beweisen müssen, dass sie es nicht selbst waren. Der pauschale Hinweis: „Das war mein Kind“ reicht nicht. Selbst wenn Kinder auf Papas Rechner illegale Downloads veranlasst haben: Die Eltern müssen beweisen, dass sie Ihre Kinder belehrt haben und Vorsorge getroffen haben, dass die Kleinen Papas Rechner nicht so einfach hacken könnten. Das ist im Einzelfall schwierig.

BGH Urteil bei Abmahnung für Filesharing

Es bleibt aber trotzdem bei dem Rat an alle Betroffenen: bei Abmahnung nicht reagieren! Erstmal einen Anwalt konsultieren und abblocken! Wenn Betroffene selbst versuchen, lang und breit Argumente zu ihrer Rechtfertigung aufzuschreiben, geht das oft schief. Gutgemeinte Argumente vom juristischen Laien können die professionellen Gegner leider meist zu ihren Gunsten zurecht biegen. Auch das zeigt eines der heutigen BGH- Urteile deutlich.

In meinen Augen: ein schlechter Tag für die Verbraucher und für liberale und moderne Leute. Aber der Rechtsstaat will es nun mal so. Wir werden sehen, ob endlich der Gesetzgeber mal wach wird: Der Bundestag müsste endlich mal ein modernes „Internet- Recht“ erfinden… Die Hoffnung stirbt nie!

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Puhdys – Star nicht ausgebremst.

10. Juni 2015

Er kam mit einer dicken Backe nach einer Zahn-Op. Und hatte gleich noch einen schweren Termin hinterher:  Dieter „Maschine“ Birr (70), Leadsänger der berühmten Ostrocker „Puhdys“ stand vor Richter Thomas Lange (62).
Beim Amtsgericht Potsdam ging es um ein Fahrverbot von einem Monat. Der „Mick Jagger des Ostens“ war mit seiner S-Klasse zweimal mehr als 26 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften zu schnell gewesen.

Rechtsanwalt Frank Hannig mit Dieter Maschine Birr

Vollgas-Birr (Zitat BILD-Zeitung) wird seit einiger Zeit von mir vertreten. Gestern musste ich in der Beweisaufnahme und beim Plädoyer aber alle Register ziehen: „Mein Mandant ist in diesem Jahr mit seiner Band auf Abschiedstournee, muss jede Woche mehrmals an anderen Orten sein. Die Musiker fahren immer alleine, können aufgrund unterschiedlicher Folgetermine keine Fahrgemeinschaft bilden. Auch Fahrer anzustellen wäre aufgrund der strengen Arbeitszeitvorschriften und der Unkalkulierbarkeit der Konzerttermine mit Zugaben und Interviews  unzumutbar. Für einige Konzerte müsste mein Mandant sogar zwei Fahrer in Schichten für sich arbeiten lassen…“

Mein Plädoyer hinterließ Spuren bei Richter Lange. Urteil: Verdopplung des Bußgelds von 100 auf 200 Euro. Dafür wurde das einmonatige Fahrverbot aufgehoben. „Das Urteil soll nicht zur Beeinträchtigung des Berufs führen. Die Seele des Künstlers soll nicht noch zusätzlich beansprucht werden.“
Am Ende der  Verhandlung gab es von Maschine  noch eine handsignierte Autogrammkarte für eine Rechtspflegerin beim Amtsgericht. Die hatte sich bei der telefonischen Terminsabsprache als Puhdys- Fan geoutet und freut sich nun über ein seltenes „Gerichts- Souvenier“.

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Apple Watch da – Führerschein weg?

9. Juni 2015

Es war ja nur eine Frage der Zeit: Der erste Klient kommt zu mir mit der Frage, ob er die AppleWatch beim Fahren benutzen darf. Er habe mit der Watch telefoniert und per Fingerdruck aufgelegt, Ein Motorradpolizist neben ihm nahm daran Anstoß. Zu Recht? Eigentlich nicht! Das Bedienen und (schon das in die Hand nehmen) und Benutzen eines TELEFONES im Auto ist verboten. Das gilt nicht für iPods, Tablets, Kofferradios, Laptops oder eben… Smartwatches.

Apple Watch im Auto benutzen

Das ist Unsinn? Ja, der Fehler liegt aber im System. Als der Gesetzgeber auf die Handytelefoniererei im Auto endlich reagiert hatte, war das Handy längst veraltet und wir hatten Smartphones. Wenn der Gesetzgeber darauf reagiert haben wird und iPads, Smartwatches und ähnliche Spielereien verbieten will, wird das längst zu spät sein. Autos werden dann längst so vernetzt sein, dass das Verbot gar nicht mehr durchsetzbar sein wird und telefoniert wird dann sicher längst per Brille, Ohrring oder gar Implantat. Blöd für den Gesetzgeber, gut für meine Klienten:

Die Smartwatch darf im Auto benutzt werden! 

Einziger Haken: Verursacht man einen Unfall, weil man nachweislich gerade auf der Uhr herum getippt hat. Hat man ein Problem. Also Vorsicht! …und lieber die Sprachsteuerung benutzen!

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Amtsgericht Dresden: Teure Meisterschule?

8. Juni 2015

Heute Termin vor dem Arbeitsgericht Dresden:

Der Mandant: ein junger Handwerksmeister musste bei seinem Arbeitgeber kündigen, weil er nicht seiner Qualifikation entsprechend eingesetzt worden war. Der junge Mann hatte seine Meisterschule allerdings vom Arbeitgeber bezahlt bekommen. Nun die Kündigung, – große Frage – muss der junge Meister seine Ausbildungskosten an den Arbeitgeber zurückzahlen?

Meisterschule

Als Anwalt war ich heute mal auf der sicheren Seite: das Bundesarbeitsgericht hat hierzu längst entschieden, die Gegenseite hat trotzdem einen Vergleich angeboten. Nach langer Diskussion und langem hin und her lehnt der Mandant den Vergleich ab, wir werden uns also streiten müssen. Die Gegenseite kündigt schon an, diesen Rechtsstreit gehe mit Sicherheit in zwei Instanzen vielleicht sogar bis vor das Bundesarbeitsgericht, mir ist das egal. Ich bin mir sicher, dass ich gewinnen werde.

Das Prinzip lautet nämlich: Der Arbeitgeber kann die Kosten der Meisterausbildung nur dann zurück verlangen, wenn die Ausbildung im überwiegenden Interesse des Arbeitnehmers war und eine Rückerstattung vorher vereinbart wurde. Ansonsten: keine Chance!

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Crash beim Rückwärtsfahren – Sieg Dank LEGO

5. Juni 2015

Amtsgericht Senftenberg Juni 2015

Artur ist der liebste Mensch der Welt, noch nie Ärger, noch nie ein Punkt in Flensburg. Und dann das: beim Rückwärtsfahren mit dem Firmen- LKW kracht es plötzlich! Im Toten Winkel stand der Opel der Nachbarin, die ist auch noch Chef des Ordnungsamtes und die Erzfeindin von Arturs Chef! Schlechte Karten für Artur: Punkte und Bußgeld.

Lego-Autos

Heute die Verhandlung: Mit zwei LEGO- Autos wird der Unfall nachgestellt, die Zeugin ist eifrig, zu eifrig und sie wird immer unsicherer beim Hin- und Her- Schieben der LEGO- Autos… Ist sie etwa in Wirklichkeit von hinten auf den Laster geknallt? Die Richterin zweifelt, überlegt…

Und dann: Sieg! Punkte weg, Fall erledigt! Artur ist glücklich, die LEGO- Autos haben ihren Zweck erfüllt- Danke an meine Söhne fürs Ausborgen!

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Rosenkrieg in Hohenstein-Ernstthal

4. Juni 2015

Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal Mai 2015

Rosenkrieg!

Seit zwei Jahren tobt der Scheidungskrieg. Die Exfrau will 200.000 Euro! Zwei Firmen, ein Wohnhaus, viel Geld, dazwischen: ein Kind.

Der Mandant hatte erst eine andere andere Anwältin, die riet zur Bezahlung der Forderung. Hannig übernahm den Fall.

Neue Strategie: Zermürbungskrieg. Streit an allen Fronten! Die 200.000 hätte der Mandant nicht zahlen können, Pleite und Zwangsversteigerung drohten. Ein langes Jahr voller Zermürbender Gerichtstermine, Drohungen, Pokern, Klagen, einstweilige Verfügungen…

Jetzt endlich der Scheidungstermin. Taktik aufgegangen: einvernehmliche Scheidung, der Mandant zahlt weniger als ein Viertel der ursprünglichen Summe!

ERFOLG! Manchmal muss man auch kämpfen, wenn man die richtige Strategie hat! Mandant zufrieden, Zigarre für den Anwalt!

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Blitzer in Dresden Ammonstrasse

1. Juni 2015

Öffentliche Verhandlung AG Dresden:

Am zweiten Verhandlungstag waren Dekra- Gutachter und ein Sachverständiger zur Gesichtserkennung geladen.

Lange Diskussion: kann der Messsensor schräg gestanden haben? Könnte der Aufstellort des Sensors auf sandigem Untergrund das Messergebnis verfälschen? Hat der Polizeibeamte regelmäßig kontrolliert?

blitzer-502970_1280_Fotor

Fast schon eine Komödie: könnte ein Tier (Maus oder Spatz) am Sensor gewackelt haben? Wie stabil ist das Messgerät? Wie schwer wäre ein Spatz, der auf dem Sensor sitzt?… Keine Chance, DEKRA widerlegt alles souverän.

Dann: Das Foto ist schlecht! Könnte auf dem Blitzerfoto nicht sogar der Verteidiger sein? Ist das nicht die gleiche Sonnenbrille, wie die des Verteidigers? Richter Dietz ist nicht amüsiert… Der Verteidiger wird als Zeuge aufgerufen, Vereidigung droht. Der Gutachter: „Auf den ersten Blick kann ich nicht ausschließen, dass es sich bei dem Betroffenen auf dem Foto um den Verteidiger des Betroffenen handeln könnte.“ Ha! Erleichterung! Das war mein Plan!

Längere Bedenkzeit beim Richter, dann: „aus prozessökonomischen Erwägungen könnten wir das Verfahren einstellen“.

Ja! ERFOLG! Punkte weg! Kein Fahrverbot! Rechtsschutz zahlt den Anwalt, den Rest zahlt die Staatskasse. MANDANT GLÜCKLICH.

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