HANNIG. Rechtsanwälte

DANKE FÜR IHREN MUT!

Mit Ihrer Hilfe können wir versuchen, die teilweise Impflicht zu Fall zu bringen und die bevorstehende allgemeine Impfpflicht hoffentlich zu verhindern!

Gemeinsam mit unserem Team von Jura- Professoren, Gutachtern, Staatsrechtlern und Anwälten haben wir eine MUSTER- VERFASSUNGSBESCHWERDE entworfen, die wir Ihnen zur Verfügung stellen. Auch MUSTERKLAGEN im Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verwaltungsrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht stellen wir zur Verfügung. All das finden Sie auf der Homepage:

www.coronaklagen.de

Auch viele Ihrer Fragen werden auf der Seite bereits beantwortet. Da sowohl die Klagen kim Einzelfall als auch die Verfassungsbeschwerde eine Menge Formalitäten erfordern und eine Persönliche Anpassung auf Ihren Einzelfall nötig ist, empfehlen wir Ihnen, einen unserer Anwälte zur Unterstützung hinzuzuziehen. Auch diese Möglichkeit finden Sie auf

www.coronaklagen.de

Da unser Rechtssystem keine Sammelklagen vorsieht, brauchen wir Sie als mutige Musterkläger/in. Durch Ihre Musterklage oder Verfassungsbeschwerde helfen Sie tausenden Betroffenen, die nicht den Mut oder die Möglichkeit haben, selbst vor Gericht zu ziehen.

Auch wenn Sie nicht selbst vor Gericht ziehen, können Sie unser Projekt unterstützen. Die Kosten der Musterverfahren sind viel höher, als die Gebühren, die unsere Partner berechnen. Ihre Unterstützung wird daher dringend durch Spenden oder durch Beitritt in unseren Mandantenpool benötigt.

Finanziell helfen können Sie hier:

Hannig Consulting GmbH

IBAN: DE87 8505 0300 0225 8095 91

Ostsächsische Sparkasse Dresden

Betrag: beliebig

Zweck: Mandantenpool

Bleiben Sie mutig und folgen Sie unseren Kanälen „Hannig. Recht“ auf YouTube, Facebook, Instagram und Telegram!

Was macht die Verfassungsbeschwerde?

Nachdem wir unser Vorhaben publik gemacht haben, konnten wir schon zahlreiche Spenden für die gemeinsame Sache verzeichnen. Deswegen arbeiten wir in Zusammenarbeit mit erfahrenen Anwaltskollegen bereits intensiv an der Muster-Verfassungsbeschwerde gegen die partielle Impfpflicht. Der Entwurf der Verfassungsbeschwerde ist zeit- und kostenintensiv. Da es nicht mehr lange bis zur Fertigstellung dauert, brauchen wir nicht nur weiterhin Spenden, sondern suchen auch Betroffene. Denn nur wer selbst von der partiellen Impfpflicht betroffen ist, kann die Verfassungsbeschwerde einreichen.

Wen betrifft das Gesetz und wer kann Verfassungsbeschwerde einreichen?

Betroffener ist der, der in einer Einrichtung oder einem Unternehmen arbeitet, in der Kranke, Pflegebedürftige oder Menschen mit Behinderungen betreut oder behandelt werden. Dabei ist das medizinisch Personal, aber auch alle anderen Tätigen (z.B. Pförtner, Koch, Reinigungskraft) betroffen.

Jeder, der von dem Gesetz direkt betroffen ist, kann Verfassungsbeschwerde einreichen.

Was greifen wir mit der Verfassungsbeschwerde an?

Zur weiteren Berufsausübung ab 15. März 2022 muss grundsätzlich ein Impfnachweis verpflichtend vorgelegt werden. Nur ausnahmsweise kann statt eines Impfnachweises bei gesundheitlichen Gründen ein Attest vorgelegt werden. Wer den Nachweis nicht erbringt, muss an das Gesundheitsamt gemeldet werden. Dieses kann dann ärztliche Untersuchungen oder sogar ein Tätigkeitsverbot anordnen.

Menschen, die sich der indirekten Impfpflicht nicht unterwerfen, riskieren den Job-Verlust.

Durch das Gesetz könnte ein unzulässiger Eingriff in das Recht auf Berufsfreiheit (Art. 12 GG), körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) und informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG) vorliegen.

Was sind unsere Argumente gegen die Impfpflicht?

Der Staat kann auf der aktuellen Grundlage nicht verlangen, dass man sich entgegen dem eigenen Willen einer unbestimmten Anzahl von Impfungen aussetzt. Das Risiko und die genaue Wirkweise auf den Körper stehen noch nicht genau fest. Gerade bezüglich neuer Varianten, bspw. Omikron, ist noch nicht genug erforscht, ob und wie die Impfstoffe sich verhalten. Man weiß jedoch, dass auch geimpfte Menschen sich weiter infizieren und andere Menschen anstecken können. Ungeimpfte Menschen stellen keine hinreichend große Gefahr dar. Zum Eigenschutz reicht es, wenn jeder, der will, sich impfen lässt; hier betrifft das vor allem die Erkrankten, Pflegebedürftigen oder Betreuten selbst.

Muss man alleine Verfassungsbeschwerde einreichen oder kann mir jemand helfen?

Grundsätzlich kann jeder Betroffene alleine Verfassungsbeschwerde einreichen. Dabei besteht jedoch die Gefahr, dass relevante Angaben nicht, nicht vollständig oder nicht konkret auf den Einzelfall vorgetragen werden und das Gericht deswegen die Verfassungsbeschwerde ablehnt.

Wir bieten an, dass wir das Verfahren begleiten oder erfahrene Kollegen empfehlen. Zusammen kann man die Muster-Verfassungsbeschwerde auf den einzelnen Kläger anpassen.

Wie sind die Erfolgschancen vor dem Bundesverfassungsgericht?

Die Erfolgschancen sind nicht konkret vorhersehbar. Nach unserer Ansicht ist es verfassungsrechtlich nicht zu begründen aufgrund der derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisse die Grundrechte so weitreichend einzuschränken.

Das Gericht könnte das vor allem im Hinblick auf den Entscheidungs-Spielraum, den es der Politik einräumt, anders sehen. Es besteht auch die Gefahr, dass das Gericht verlangt, dass erst die Fachgerichte aufgesucht werden müssen, bevor das Verfassungsgericht tätig wird.

Welche Kosten muss man erwarten?

Die Kosten für die Entwicklung der Muster-Verfassungsbeschwerde wollen wir durch die gesammelten Spenden abdecken. Ansonsten kann das Gericht bei einem Prozessverlust vor allem die Kosten der Gegenseite dem Kläger auferlegen.

Kann ich helfen?

Wir sammeln Spenden, um die Muster-Verfassungsbeschwerde zu finanzieren.

Außerdem suchen wir Betroffene, um gemeinsam Verfassungsbeschwerde einzureichen.

Unterstützt uns gerne oder meldet euch als Betroffene!

Rechtsanwalt Frank Hannig

HANNIG.Recht

Kommt die Impflicht?


WIR LASSEN DAS NICHT ZU!


Wir arbeiten an geeigneten Rechtsmitteln und beauftragen externe Experten mit Unterstützung und Gutachten.


Durch Eure Zahlung in folgenden “Mandantenpool”

Hannig Consulting GmbH

IBAN: DE04 1101 0101 5414 3034 50

(Hinweis: es kann keine Spendenquittung ausgestellt werden.)


können wir Musterklagen für alle betreffenden Rechtsgebiete vorbereiten und eine Verfassungsbeschwerde versuchen. 

Ein erstes kurzes Statement findet Ihr hier:👇🏼👇🏼👇🏼

WIR BLEIBEN DRAN‼️ Mit Eurer Unterstützung.

Anwalt Frank Hannig Persönlichkeit und Strategie